Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr und die Vertragsbedingungen, die im Rahmen von Kaufverträgen die über den Webshop  „shop.la-kitchenette.de“ zwischen

LA KITCHENETTE

Annette Mohr

Wilhelmstr. 84
38100 Braunschweig
Deutschland

E-Mail: mail@amorf.de

vertreten durch Annette Mohr
USt-IdNr.: DE 14 / 130 / 18596 

– im Folgenden „Verkäuferin“ – und den in Punkt 3 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieses Webshops – im Folgenden „Käufer/in“ – geschlossen werden.

1 Geltungsbereich
2 Angebot und Leistungsbeschreibung
3 Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4 Preise und Versandkosten
5 Lieferung und Warenverfügbarkeit
6 Zahlungsmodalitäten
7 Eigentumsvorbehalt
8 Sachmängelgewährleistung und Garantie
9 Haftung
10 Datenverarbeitung und Speicherung des Vertragstextes
11 Schlussbestimmungen

1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Verkäuferin und dem/der Käufer/in gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2 Angebot und Leistungsbeschreibung

Die Darstellung der Produkte im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Webseite der Verkäuferin haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3 Bestellvorgang und Vertragsabschluss

Der/die Käufer/in kann aus dem Sortiment der Verkäuferin Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten „Warenkorb“ sammeln. Über den Button „zahlungsplichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

Die Verkäuferin schickt daraufhin dem/der Käufer/in eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei La Kitchenette“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird und die der/die Käufer/in über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des/der Käufer/in stellt hierbei das Angebot zum Vertragsabschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch die Verkäuferin dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem/der Käufer/in von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des/der Käufers/in beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Verkäuferin das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den/die Käufer/in versendet, übergeben oder den Versand an den/die Käufer/in innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
Sollte die Verkäuferin eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei der Verkäuferin eingegangen ist, tritt die Verkäuferin vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und die Verkäuferin keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den den/die Käufer/in und die Verkäuferin ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache.

4 Preise und Versandkosten

Alle Preise, die im Webshop der Verkäuferin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet die Verkäuferin für die Lieferung Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten werden dem/der Käufer/in im Bestellformular angegeben und sind vom Käufer/in zu tragen,  Die Versandkosten werden dem/der Käufer/in weiterhin auf einer gesonderten Informationsseite deutlich mitgeteilt.

5 Lieferung und Warenverfügbarkeit

Die angegebene Lieferzeit berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.

Ist das vom Käufer/in in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Verkäuferin dem/der Käufer/in dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der/die Käufer/in das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Verkäuferin berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird sie eventuell bereits geleistete Zahlungen dem/der Käufer/in unverzüglich erstatten.

6 Zahlungsmodalitäten

Der/die Käufer/in kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Der/die Käufer/in werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der/die Käufer/in bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der/die Käufer/in die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
Die Verpflichtung des/der Käufer/in zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Verkäuferin nicht aus.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem/der Käufer/in nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der/die Käufer/in kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.

8 Sachmängelgewährleistung

Die Verkäuferin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von der Verkäuferin  gelieferte Sachen 12 Monate.

9 Haftung

Ansprüche des/der Käufers/in auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des/der Käufers/in aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäuferin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des/der Käufers/in aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10 Datenverarbeitung und Speicherung des Vertragstextes

Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des/der Käufers/in wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des/der Käufers/in nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

Ohne die Einwilligung des/der Käufers/in wird der Anbieter Daten des/der Käufers/in nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

11 Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen der Verkäuferin und dem/der Käufer/in findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

Sofern es sich beim dem/der Käufer/in um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem/der Käufer/in und der Verkäuferin ist der Sitz der Verkäuferin.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.